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Allgemeine Vertragsbedingungen zu ASOM 365 für Geschäftskunden

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Soweit nicht zwingend in internationalen oder europarechtlichen Vorschriften festgelegt, ist auf das gesamte Rechts- und Vertragsverhältnis, das aus diesem Vertrag folgt, deutsches Recht anzuwenden. Der Lizenzvertrag hat Gültigkeit für alle Aspekte, die nicht explizit im Angebot anders beschrieben wurden.

 

1. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist eine Lizenz der Software ASOM (Analyse, Synthese und Optimierung von Mehrgelenksystemen) in der aktuellen Version und allen entstehenden Folgeversionen inklusive Updates und Upgrades während der gesamten Laufzeit des Lizenzvertrages. Hierbei handelt es sich um eine Konzeptsoftware, die speziell für die konzeptionelle Unterstützung der kinematischen Auslegung von Mehrgelenksystemen entwickelt wurde. Die Software inklusive aller Komponenten und Anleitungen wird ausschließlich als Download bereitgestellt. Die Funktionsmerkmale der Software entsprechen dabei im Wesentlichen der Beschreibung in der beiliegenden Dokumentation.

ASOM (im Folgenden: die Software) ist ein Produkt der info-key GmbH & Co. KG (im Folgenden: info-key), welche Inhaber aller Rechte an der Software ist und sich alle expliziten und impliziten Rechte aus dem deutschen und dem europäischen Softwarerecht vorbehält. Dieser Lizenzvertrag schränkt diese Rechte nicht ein.

info-key ist somit Lizenzgeber und gestattet dem Geschäftskunden (im Folgenden: Lizenznehmer) ein Nutzungsrecht der Software gemäß dieses Lizenzvertrags.

 

2. Lizenzgewährung

Der Vertrag zwischen dem Lizenznehmer und info-key gilt als geschlossen, sobald die Auftragsbestätigung von info-key beim Lizenznehmer eingegangen ist. Der Lizenznehmer erkennt die ausschließliche Gültigkeit dieses Lizenzvertrages an und erhält unter dieser Bedingung das Recht zur Installation und Nutzung der Software unter einer nicht-ausschließlichen, nicht-übertragbaren Lizenz. Diesen Bedingungen entgegenstehende oder von ihnen abweichende Bedingungen des Lizenznehmers sind ausgeschlossen.

Der Lizenznehmer nennt info-key Ansprechpartner für Download, Installation und Administration der Software ASOM. Zur Nutzung berechtigt sind alle Personen, die an den jeweiligen Geschäftsstandorten des Lizenznehmers arbeiten. Die Software darf jedoch nicht an Dritte (z.B. Unternehmen, Universitäten, Institute, Dienstleister usw.) veräußert, verliehen, weitergegeben oder anderweitig genutzt werden.

Weitergehende Supportleistungen durch info-key, insbesondere Einsatzvorbereitung, Installation, Demonstration, Einweisung, Schulung und sonstige Beratung werden nach Aufwand vergütet. Die Kommunikation zwischen den Parteien (Mail, Telefonate usw.) findet unverschlüsselt statt. Ist eine verschlüsselte Kommunikation erwünscht, so muss dieses explizit schriftlich vereinbart werden.

Dem Lizenznehmer wird ein Benutzerkonto auf der info-key Webseite zur Verfügung gestellt. Dort kann die Software inklusive Dokumentation aus dem Benutzerbereich heruntergeladen werden. Über Updates und Upgrades der Software, die dort ebenfalls zur Verfügung gestellt werden, wird er informiert.

Nach Vertragsbeginn wird dem Lizenznehmer eine Lizenzdatei zur Verfügung gestellt, die an Teile der Hard- und Software des Rechners gebunden ist auf dem die Software oder – im Falle von Netzwerklizenzen – der Lizenzserver verwendet werden soll. Auf diese Lizenzdatei sind die selben Bedingungen anzuwenden wie auf die Software selbst. Sollte sich vor Vertragsablauf z.B. die Hardware des Rechners verändern und die Lizenzdatei dementsprechend neu erstellt werden müssen, können zusätzliche Kosten für den Lizenznehmer anfallen.

Jede Lizenz ist zur Nutzung der Software auf einem Computer zur gleichen Zeit vorgesehen. Jeder Versuch der gleichzeitigen Nutzung einer einzelnen Lizenz auf mehreren Computern durch technische Maßnahmen (inklusive virtueller Maschinen) ist verboten und kann straf- und zivilrechtliche Folgen nach sich ziehen.

 

2.1. Einzellizenzen

Jede Lizenzdatei enthält eine einzelne Lizenz, die mittels einer Lizenz ID (HostID) an einen einzelnen Rechner gebunden ist. Die Verwendung derselben Lizenzdatei auf verschiedenen Rechnern ist nicht zulässig.

 

2.2. Netzwerklizenzen

Eine Lizenzdatei kann mehrere Lizenzen enthalten, die mittels einer Lizenz ID (HostID) an einen Server gebunden sind. Der Lizenznehmer ist selbst für die Einrichtung eines Lizenzservers zur Verwaltung der Lizenzen in seinem Netzwerk verantwortlich. Die Netzwerklizenzen können, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, an allen Standorten des Unternehmens im jeweiligen Land genutzt werden.

 

3. Nutzungsbeschränkung

Das Nutzungsrecht der Software ist explizit an der Laufzeit dieses Vertrages gekoppelt. Erlischt der Vertrag, erlischt somit immer auch das Nutzungsrecht der Software.

Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt die Software zu nutzen, um (1) Softwareapplikationen zu entwickeln. Auch darf der Lizenznehmer nicht (2) irgendeine Art von Leistungen ausführen oder anbieten, die im Zusammenhang mit der Software stehen, darunter fallen beispielsweise Beratung, Schulung, Training, Unterstützung, Outsourcing, Serviceunternehmen, Customizing oder Entwicklung für jegliche Dritte bezogen auf die Software, ungeachtet dessen, wie solche Leistungen angeboten oder ausgeführt werden.

Der Lizenznehmer hat Kenntnis darüber, dass info-key sowohl Urheber als auch Eigentümer der Software ist. Die gewährte Lizenz stellt keinen Verkauf der Rechte an der Software dar. info-key behält das Eigentums- und Urheberrecht und andere Rechte am geistigen Eigentum in Bezug auf die Software und alle Modifikationen, Verbesserungen oder abgeleitete Arbeitsergebnisse bezüglich der ASOM-Software sowie an allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Lizenznehmer überlassenen Unterlagen.

Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, Fehler, Defekte oder andere Betriebsanomalien zu korrigieren. Des Weiteren ist der Lizenznehmer nicht berechtigt, die Software oder einen Teil davon zu modifizieren, anzupassen, zurück zu entwickeln, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder in sonstiger Weise zu übersetzen. Es besteht kein Anspruch auf Patente, Vervielfältigungen, Branchengeheimnisse, Warenzeichen oder andere Rechte, die Bestandteil des Leistungsumfangs der Software sind. Der Lizenznehmer ist angehalten, die Software vertraulich zu behandeln und alle erforderlichen und angemessenen Schritte vorzunehmen, um unerlaubte Vervielfältigung zu verhindern.

 

4. Laufzeit und Kündigung

Die festgelegte Laufzeit für den Lizenzvertrag ist ein Jahr und endet automatisch. Abweichende Laufzeiten sind möglich, müssen dann aber im Angebot schriftlich festgehalten sein.

Beide Vertragsparteien können den Lizenzvertrag außerordentlich kündigen, insofern die andere Vertragspartei eine ihrer Verpflichtungen wesentlich nicht nachgekommen ist und unterlassen hat, nach schriftlicher Benachrichtigung nachzubessern. Insbesondere im Falle, dass der Lizenznehmer einer fälligen Zahlung nicht nachgekommen ist, ist info-key berechtigt, den Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen. info-key ist infolgedessen nicht mehr an diesem Vertrag gebunden. Es entfallen Nutzungsrechte, Registrierungen und alle Supportleistungen im Zusammenhang mit der Lizenz. Der Lizenznehmer verpflichtet sich hierbei, die Software inklusive zugehöriger Komponenten (z.B. digitale Bedienungsanleitung) zu löschen und alle angefertigten Sicherungskopien (inklusive Ausdrucke aller Dokumente) zu vernichten sowie dieses an info-key schriftlich zu bestätigen.

 

5. Zahlungsbedingungen

Für die gesamte Laufzeit des Vertrags wird eine jährliche Gebühr erhoben (oder eine wiederkehrende jährliche Gebühr, wenn die Laufzeit länger als ein Jahr ist). Die Beträge werden stets im Voraus bzw. im Monat vor dem Beginn der Vertragslaufzeit (oder des nächsten Nutzungsjahres für längere Laufzeiten) fällig, spätestens jedoch bis zum dritten Werktag des ersten Nutzungsmonats.

Der Lizenznehmer überweist die Lizenzbeträge dabei nach Ausstellung einer Rechnung durch info-key. Alle Zahlungen des Lizenznehmers an info-key haben ausschließlich auf das Konto der info-key GmbH & Co. KG zu erfolgen.

Alle Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der Umsatzsteuer. Ein Abzug von Skonto ist nicht vereinbart. Bei grenzüberschreitender Leistung trägt der Lizenznehmer die anfallenden Zölle, Gebühren und sonstigen Abgaben.

Bei Vertragslaufzeiten von länger als einem Jahr behält info-key sich das Recht vor, die Höhe der jährlichen Gebühr nach einer Preisbindung von einem Jahr anzupassen. Der Lizenznehmer wird über eine anstehende Anpassung spätestens drei Monate vor Ablauf des aktuellen Nutzungsjahres schriftlich informiert in Form eines neuen, optionalen Angebotes.

 

6. Gewährleistung und Haftungsbeschränkung

info-key übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Funktionen der Software den Anforderungen des Lizenznehmers entsprechen bzw. zur Zielerreichung des Lizenznehmers führen. Auch gewährleistet info-key nicht, dass die Software oder bestimmte Teile der Software ununterbrochen oder störungsfrei betrieben werden können. Der Lizenznehmer verpflichtet sich zur Datensicherung und zur Abwehr von Viren und weiteren unerwünschten Inhalten nach aktuellem Stand der Technik und trägt dafür Sorge, dass die aus der Software erstellten Ergebnisse mit den Qualitäts- und Sicherheitsanforderungen der Produkte und Leistungen des Lizenznehmers übereinstimmen.

Bei komplexer Software wie ASOM kann nie ausgeschlossen werden, dass einzelne Fehler auftreten. Der Lizenznehmer ist dazu angehalten, die grundlegenden Funktionen der Software auf der Hardware des Lizenznehmers zu testen und entdeckte Mängel unverzüglich zu melden. Sind offensichtliche Mängel an Teilen der Software vorhanden, so ist info-key unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Lizenznehmer verpflichtet, nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Dabei sind mehrere Nachbesserungen zulässig. Softwaremängel, die die Grundfunktionalität der Software betreffen, sind von info-key innerhalb einer angemessenen Zeitspanne zu beheben. Andernfalls hat der Lizenznehmer das Recht auf einen angemessenen Nachlass des Lizenzbetrages im betroffenen Monat bis maximal zum vollständigen Lizenzbetrag. Weitergehende Ansprüche hat der Lizenznehmer nicht.

info-key haftet gegenüber Lizenzinhabern nicht für die richtige Auswahl, Installation, Einsatz, Anwendung und Nutzung der Software oder von Teilen der Software; auch nicht für Ergebnisse, die mit der Software erhalten werden können. Insbesondere gilt dies auch bei Verwendung nicht geeigneter Hardware oder Softwareänderungen oder bei fachlich falscher Vorgehensweise. Die Haftung für alle durch die Software mittelbaren Schäden ist ausgeschlossen, auch verzichtet der Lizenznehmer auf alle Ansprüche für indirekte Schäden, begleitende Schäden und Folgeschäden gegenüber info-key, die in irgendeiner Weise mit den Leistungen der info-key in Zusammenhang stehen, sofern dies gesetzlich zulässig ist.

Keine Partei kann gesamtschuldnerisch mit einer anderen Partei haftbar gemacht werden. Keine Partei ist Vertreter einer anderen Partei. Die Haftung, die info-key gegenüber dem Lizenznehmer für Schäden übernimmt, übersteigt nicht in Summe die tatsächlich innerhalb der vorangegangenen zwölf Monate für die Nutzung der Software gezahlten Gebühren. Der Lizenznehmer verzichtet in maximalen Umfang ausdrücklich und unwiderruflich auf alle Ansprüche aus entgangenem Gewinn, Unterbrechung der Geschäftstätigkeit und Verlust von Daten, die in irgendeiner Weise mit den Leistungen der info-key und der Software in Zusammenhang stehen, auch wenn info-key auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde. Kein Vertreter oder Angestellter der info-key ist ermächtigt, dem Lizenznehmer eine anderslautende Gewährleistung zu geben.

 

7. Schlussbestimmungen

Alle eventuellen, früher zwischen den Vertragsparteien getroffenen Vereinbarungen, sei es in schriftlicher, mündlicher oder sonstiger Form, werden durch diesen Vertrag ersetzt. Sofern Teile dieses Vertrages rechtsunwirksam sein sollten, bleibt die Gültigkeit anderer Teile dieser Vereinbarung unberührt. Nachträglich abweichende Vereinbarungen von diesem Lizenzvertrag sind möglich, bedürfen jedoch für ihre Rechtsgültigkeit einer schriftlichen und von info-key rechtsgültig unterzeichneten Vereinbarung. Unabhängig davon behält info-key sich das Recht vor, diesen Lizenzvertrag mit jedem Update der Software der aktuellen Rechtsprechung anzupassen. Der Lizenznehmer erklärt sich bei Inanspruchnahme eines Updates mit den Änderungen des Lizenzvertrages einverstanden. Die aktuellen Vertragsbedingungen können auch im Internet unter https://info-key.de/de/ueber-uns/impressum/lizenzvertrag/ abgerufen und heruntergeladen werden.

Sofern der Lizenznehmer Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus der Geschäftsbeziehung mit info-key ergeben, Wuppertal als Erfüllungsort und Gerichtsstand vereinbart.

 

Stand: Juni 2017

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